Allgemeine Geschäftsbedingungen - HEXLE Development & IT Solutions e.U.

1.1 Vertragspartner

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen - nachfolgend auch als „AGB“ bezeichnet - gelten zwischen
HEXLE Development & IT Solutions e.U. - ferner auch als „HEXLE“, „Wir“, „Uns“, „Provider“ oder „Anbieter“ bezeichnet,
und dessen Vertragspartner - nachfolgend auch mit „Ihnen“ oder „Sie“ angesprochen.
Die AGB gelten entsprechend für Verträge von Hexle mit Leistungsempfängern, Kunden, Verbrauchern, Unternehmen, Antragstellern und Eigentümern, sowie auch deren Vertretern, welche diesen ausdrücklich zustimmen, soweit nicht ausdrücklich eine abweichende schriftliche Vereinbarung getroffen wurde.

• Leistungsempfänger ist jede natürliche oder juristische Person, die mit dem Anbieter einen Vertrag über die Lieferung oder Bereitstellung von Waren oder Dienstleistungen abschließt. Dies schließt Kunden, Verbraucher, Unternehmen, Vertreter, Antragsteller und Eigentümer mit ein.

• Kunde ist jede natürliche oder juristische Person, einschließlich Verbrauchern, Unternehmen, Vertretern, Antragstellern und Eigentümern, welche mit dem Anbieter in einer Geschäftsbeziehung steht, indem sie ein Angebot annimmt oder anderweitig Zustimmung zu den vom Anbieter bereitgestellten Produkten oder Dienstleistungen gibt.

• Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, eingeschlossen Verbrauchern nach Definition des §1 Abs. 1-4 KSchG.

• Unternehmen ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, eingeschlossen aller nach §1-3 UGB definierten Unternehmer.

• Vertreter ist eine Person oder Organisation, die bevollmächtigt ist, im Namen eines Leistungsempfängers zu handeln, einschließlich der Verhandlung und des Abschlusses von Verträgen.

• Antragsteller ist eine Person oder Organisation, die die Erstellung oder Lieferung einer Leistung vom Anbieter anfragt.

• Eigentümer ist die Person oder Organisation, die das Eigentums- oder Nutzungsrecht an einer erbrachten Leistung besitzt oder erwirbt.

1.2 Anwendungsbereich

Die AGB gelten für alle Angebote, Vertragsabschlüsse, Lieferungen und Leistungen von HEXLE. Diese gelten ab dem Zeitpunkt der Zustimmung oder ab Vertragsschluss, jedoch spätestens zur Auftragsbestätigung durch den Anbieter und sind Bestandteil jedes Vertrages zwischen dem Anbieter und dem Leistungsempfänger.

HEXLE erbringt alle Lieferungen und Leistungen für HEXLE Produkte, insbesondere die Bereitstellung digitaler Inhalte oder digitaler Dienstleistungen („digitale Produkte“), ausgenommen Enterprise Cloud / Infrastructure as a Service (IaaS), S3 Object Storage und Managed Kubernetes, ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.

1.3 Akzeptanz der AGB

Vertragspartner erklären ihre Zustimmung zu diesen AGB entweder durch Unterzeichnung eines Vertrags, Nutzung unserer Dienste oder durch ausdrückliche elektronische Zustimmung, beispielsweise aber nicht ausschließlich durch das Anklicken eines Buttons zur Zustimmung auf unserer Webseite oder in einer E-Mail.

Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB aller Vertragspartner erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender AGB des Leistungsempfängers unsere Leistungen vorbehaltlos erbringen. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, auch dann, wenn der Anbieter in Kenntnis der AGB des Leistungsempfängers die Leistungserbringung an ihn vorbehaltlos ausführt.

1.4 Domain-Registrierung und -Verwaltung

Die unterschiedlichen Top-Level-Domains (Teil der Domain der nach dem letzten Punkt steht z.B. „.de“, „.com“, „.net“) werden von einer Vielzahl unterschiedlicher, meist nationaler Organisationen verwaltet. Jede dieser Organisationen zur Vergabe von Domains hat unterschiedliche Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung der Top-Level-Domains, der zugehörigen Sub-Level Domains und der Vorgehensweise bei Domainstreitigkeiten aufgestellt. Soweit Top-Level-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten ergänzend die entsprechenden Vergabebedingungen. So weit „.de-Domains“ Gegenstand des Vertrages sind, gelten neben den DENIC-Domainbedingungen, die DENIC-Domainrichtlinien sowie die DENIC direct-Preisliste.

1.5 Vertragsübernahme

HEXLE kann seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen oder mehrere Dritte übertragen (Vertragsübernahme). Dem Leistungsempfänger steht für den Fall der Vertragsübernahme das Recht zu, den Vertrag fristlos zu kündigen.

1.6 Änderungsbefugnis

HEXLE behält sich das Recht vor, diese AGB zu ändern, sofern die Änderung nach einer umfassenden Interessenabwägung aller Leistungsempfänger zumutbar ist und soweit hierdurch wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses nicht berührt werden, sodass das Äquivalenzverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung nicht in nicht nur unbedeutendem Maße gestört wird. HEXLE wird dem Kunden die Änderung innerhalb einer angemessenen Frist vor dem geplanten Wirksamwerden schriftlich mitteilen. Im Fall einer Änderung hat der Leistungsempfänger das Recht, den Vertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung in Textform zu kündigen. Dies gilt nicht, wenn sich die Änderung ausschließlich zugunsten des Leistungsempfängers auswirkt. Der Leistungsempfänger wird in der Änderungsmitteilung auf sein Kündigungsrecht gesondert hingewiesen.

1.7 Gültigkeitserhaltung

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen soll eine angemessene Regelung treten, die, soweit rechtlich möglich, dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt haben.

Sofern Teile dieser AGB die Rechte der Vertragsparteien in einem gesetzeswidrigen Maß einschränken oder anderweitig gesetzeswidrig sind, so gelten entsprechend die gesetzlichen Regelungen, die diesen am nächsten kommen. Dabei bleiben hiervon unbetroffene Teile der AGB unverändert.

1.8 Regelung bei Nichteinhalt

Sofern ein Vertragspartner einzelne Bestimmungen dieser AGB nicht einhalten kann, sollen diese in einem den Bestimmungen möglichst nahekommendem, gleichem Maß zu erfüllen versucht werden. Alle weiteren Teile dieser AGB sind daran entsprechend anzugleichen, sodass die für beide Seiten bestmögliche Lösung erreicht wird. Falls eine Vertragspartei hierdurch erheblich negativ beeinträchtigt oder benachteiligt wird, ist sie, sofern die Andere die gegensätzlich der AGB Handelnde oder nicht Handelnde ist, von dieser frühst möglich oder im angemessenen Zeitrahmen zu informieren. Der negativ beeinträchtigten Vertragspartei steht es bei fehlender Begründung, Informierung und bestmöglichen Erstreben der anderen Vertragspartei, dies zu erfüllen, frei, den Vertrag binnen eines angemessenen Zeitraums fristlos zu kündigen. Das Fehlen einer Rückmeldung auf die Informierung zu gegebenen Umständen in einem zu erwartenden Zeitraum darf als stillschweigendes Akzeptieren des Lösungsversuches gewertet werden, sofern sich Seitens des gegensätzlich Handelnden oder nicht handelnden versichert sein kann, dass der andere Vertragspartner die Information erhalten hat (beispielsweise durch eine gelesen-Bestätigung oder manuelle Rückfrage)

2.1 Uptime

HEXLE gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von 99 % im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von HEXLE liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen ist. HEXLE kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.

2.2 IP-Adressierung

Der Kunde hat keinen Anspruch darauf, dass dem Server dieselbe IP-Adresse für die gesamte Vertragslaufzeit zugewiesen wird.

2.3 Alleinstellung von Leistungstarifen

Für jede Internet-Domain des Kunden kann jeweils nur ein Leistungstarif von HEXLE genutzt werden.

2.4 Dateimaximum

Alle Webhosting-Pakete unterliegen einer Beschränkung von maximal 262.144 einzelnen Dateien bei Linux Hosting und 500.000 einzelnen Dateien bei Windows Hosting. Eine Überprüfung der Nutzung findet täglich statt. HEXLE behält sich vor, den Kunden auf einen entsprechend ausgestatteten Server umzuziehen. Bei einem solchen Umzug kann es zu technisch notwendigen Ausfallzeiten kommen.

2.5 Ausschluss der Kombination von Begünstigungen

Der Kunde wählt bei der Bestellung einen konkreten Tarif aus. Es ist in keiner Form möglich, verschiedene Aktions-Angebote, individuelle Angebote oder Rabatte zu kombinieren.

2.6 Lizenzkeys

Zur Nutzung von Software, die HEXLE zu einem Produkt ohne zusätzliches Entgelt anbietet, muss der Kunde diese mittels des von HEXLE zur Verfügung gestellten Lizenzkey aktivieren. Der Lizenzkey hat, sofern nicht gesondert geregelt, eine Gültigkeitsdauer von 6 Monaten, danach ist eine Aktivierung nicht mehr möglich.

2.7 Nichterfüllung durch Hexle

Kommt HEXLE der fälligen Verpflichtung zur Bereitstellung eines digitalen Produkts auf Aufforderung des Kunden nicht unverzüglich nach, so kann der Kunde den Vertrag durch Erklärung gegenüber HEXLE beenden. Ist der Kunde kein Verbraucher, gilt dies nur, wenn HEXLE eine vom Kunden gesetzte angemessene Nachfrist nicht einhält. Die Setzung einer Nachfrist muss in diesem Fall auf einem dauerhaften Datenträger erfolgen und die Nachfrist muss mindestens zwei Wochen betragen.

2.8 Mängel

Ist ein digitales Produkt mangelhaft, kann der Kunde, sofern er Verbraucher ist, nach den gesetzlichen Vorschriften Nacherfüllung verlangen, nach den gesetzlichen Vorschriften den Vertrag durch Erklärung gegenüber HEXLE beenden oder nach den gesetzlichen Vorschriften Preisminderung verlangen und/oder nach den gesetzlichen Vorschriften Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen.

2.9 Leistungsänderung

2.9.1 HEXLE kann seine Leistungen ändern, wenn dies aus triftigem, bei Vertragsschluss nicht vorhersehbaren Grund geschieht, jedoch nur soweit es erforderlich ist und das Verhältnis von Leistung und Gegenleistung beim Kunden neutral belässt oder dieses zugunsten des Kunden verschoben wird. Ein triftiger Grund liegt vor, wenn die Anpassung notwendig ist, um die Leistungen an den Stand der Technik und Sicherheit, die Entwicklung rechtlicher und aufsichtsbehördlicher Anforderungen insbesondere in Bereichen Datenschutz, Telekommunikation und Verbraucherschutz sowie Marktentwicklungen, insbesondere Kundenerwartungen, beispielsweise, aber nicht ausschließlich an vergleichbare Leistungen im Hinblick auf Performance, Speicherkapazitäten, Nutzerfreundlichkeit und Effizienz, anzupassen.

2.9.2 Ist HEXLE nach 2.9.1 berechtigt, seine Leistungen zu ändern, kann HEXLE nach billigem Ermessen die Preise anpassen.

2.9.3 Die Preisanpassung ist auf den Umfang der Leistungsänderungen begrenzt.

2.9.4 Die Preisanpassung kann sowohl zur Steigerung als auch zur Senkung der vom Kunden zu zahlenden Preise führen.

2.9.5 HEXLE wird dem Kunden die Änderung innerhalb einer angemessenen Frist vor dem geplanten Wirksamwerden in Textform mitteilen. Im Fall einer Änderung hat der Kunde das Recht, den Vertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung in Textform zu kündigen. Dies gilt nicht, wenn sich die Änderung ausschließlich neutral oder zugunsten des Kunden auswirkt. Der Kunde wird in der Änderungsmitteilung auf sein Kündigungsrecht gesondert hingewiesen, sofern dieses gültig ist.

2.10 Funktionsänderung

2.10.1 Im Falle einer dauerhaften Bereitstellung eines digitalen Produkts behält sich HEXLE vor, die digitalen Produkte außer zur Aufrechterhaltung der Vertragsmäßigkeit auch aus Gründen des technischen Fortschritts, der Sicherheit, der technischen Verfügbarkeit inklusive des Supports von Anbieter- oder Herstellerseite sowie aus Gründen des stabilen Betriebs und der Integrität der HEXLE-Systeme zu ändern. HEXLE darf insbesondere einzelne Features, Anwendungen, Skripte, Apps, Links und Programme hinzufügen, abschalten oder ändern. Dem Kunden entstehen durch die Änderungen keine zusätzlichen Kosten. HEXLE wird den Kunden klar und verständlich über die Änderung informieren. Sofern eine Änderung die Zugriffsmöglichkeit auf das digitale Produkt oder die Nutzbarkeit des digitalen Produkts für den Kunden beeinträchtigt, wird HEXLE den Kunden innerhalb einer angemessenen Frist vor dem Zeitpunkt der Änderung mittels eines dauerhaften Datenträgers über die Merkmale und den Zeitpunkt der Änderung sowie die Rechte des Kunden informieren. Dies gilt nicht, wenn die Beeinträchtigung der Zugriffsmöglichkeit oder der Nutzbarkeit nur unerheblich ist.

2.10.2 Beeinträchtigt die Änderung die Zugriffsmöglichkeit oder die Nutzbarkeit des digitalen Produkts nicht nur unerheblich, kann der Kunde außerdem den Vertrag innerhalb von 30 Tagen unentgeltlich durch Erklärung gegenüber HEXLE beenden. Die Frist beginnt mit Zugang der Information über die Änderung, nicht jedoch vor dem Zeitpunkt der Änderung. Das Recht zur Beendigung besteht nicht, wenn

• die Beeinträchtigung der Zugriffsmöglichkeit oder der Nutzbarkeit nur unerheblich ist, oder

• dem Kunden die Zugriffsmöglichkeit auf das unveränderte Produkt und dessen Nutzbarkeit ohne zusätzliche Kosten erhalten bleiben.

Nach Ablauf der 30 Tagen (stillschweigendes Hinnehmen) verfällt das Recht zur Beendigung in Bezug auf diese Sonderfrist.

3.1 Ausschluss der Zusicherung bei Domains

Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Domains wird HEXLE im Verhältnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig. HEXLE hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss. HEXLE übernimmt keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. HEXLE kann nicht gewährleisten, dass der Domain-Name oder die TLD bei der Registrierstelle tatsächlich registriert wird. Ferner kann HEXLE nicht gewährleisten, dass die TLD der breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht oder von HEXLE zur Verfügung gestellt wird.

3.2 Ausschluss der Zusicherung und erweiterte Geschäftsbedingungen bei SSL-Zertifikaten

3.2.1 Bei der Verschaffung und/oder Pflege von SSL-Zertifikaten wird HEXLE im Verhältnis zwischen dem Kunden und dem jeweiligen Zertifikatsaussteller lediglich als Vermittler tätig. HEXLE hat auf die Zertifikatsausstellung keinen Einfluss. HEXLE übernimmt keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Zertifikate überhaupt zugeteilt werden oder auf Dauer Bestand haben.

3.2.2 Soweit SSL-Zertifikate Gegenstand des Vertrages sind, gelten ergänzend die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Digicert.

3.3 Rechtsverletzungen

Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt.

3.4 Verlust und Rückerwerb, Informationspflichten

Der Kunde ist verpflichtet, HEXLE einen etwaigen Verlust seiner Domain unverzüglich anzuzeigen. Beabsichtigt der Kunde den Rückerwerb seiner Domain von einem Dritten, so ist er verpflichtet, HEXLE unverzüglich über die Aufnahme von Verhandlungen mit dem Dritten zu unterrichten, Anfragen von HEXLE über den Stand der Verhandlungen mit dem Dritten schnellstmöglich zu beantworten und HEXLE das vorrangige Recht zum Rückerwerb für den Kunden einzuräumen, wenn und soweit dies die Interessen des Kunden nicht unbillig beeinträchtigt.

3.5 Domaininhalt

Stellt der Kunde selbst zu einer Domain keine Inhalte bereit, ist HEXLE berechtigt, eigene Inhalte wie Werbung für HEXLE oder Dritte einzublenden.

3.6 Preisänderungen

Sie haben das Recht, bis zum Zeitpunkt der Registrierung Ihre Vorab-Reservierung für einzelne Domains zurückzuziehen, wenn der Preis der Domain-Registrierung höher als der von HEXLE ursprünglich angesetzte Preis ausfällt. Zur Klarstellung sei festgehalten, dass dieses Recht ausschließlich bei neuen generischen Top-Level-Domains (gTLDs) und nur aus dem zuvor genannten Grund besteht. Sie akzeptieren, dass einige Top-Level-Domains (TLDs) nach Ende der ersten vereinbarten Mindestvertragslaufzeit eine abweichende Verlängerungsgebühr haben können, sodass die Gebühr für die Verlängerung einer Domain von der Gebühr für die Verlängerung einer anderen Domain in der gleichen oder in anderen TLDs unterschiedlich ausfallen kann.

3.7 Verstoß gegen Registrierungsbedingungen

Die TLD kann speziellen Registrierungsbedingungen und/oder bislang nicht bekannten Beschränkungen unterliegen. HEXLE kann nicht gewährleisten, dass diese Bedingungen durch Sie erfüllt werden, und ist folglich aufgrund der genannten Bedingungen unter Umständen nicht berechtigt, den Domain-Namen in Ihrem Auftrag zu registrieren. Für den Fall einer solchen Situation haben Sie das Recht, Ihre verbindliche Vorregistrierung kostenfrei zu widerrufen. Sollte der Domain-Name bei der Registrierstelle nicht registriert werden können, entstehen Ihnen keine weiteren Kosten für diese.

3.8 Hexle Premium-Domains

Für HEXLE Premium-Domains gilt zudem Folgendes: HEXLE verschafft dem Kunden Domain-Namen, die bei Bestellung durch den Kunden noch für Dritte oder HEXLE registriert sind. Die Übertragung von Premium-Domain-Namen durch deren Inhaber richtet sich nach der Reihenfolge der dort eingegangen Anträge. HEXLE kann nicht gewährleisten, dass eine Premium-Domain von ihrem bisherigen Inhaber tatsächlich übertragen wird. HEXLE übernimmt keine Gewähr dafür, dass die angebotenen Premium-Domain-Namen frei von Rechten Dritter sind oder eine besondere Werthaltigkeit aufweisen. Der Kunde ist verpflichtet, die vereinbarten Entgelte im Voraus zu entrichten. Eine Übertragung der Premium-Domain auf den Kunden erfolgt frühestens nach Zahlungseingang. Die Verschaffung und Registrierung von Premium-Domain-Namen ist endgültig und nicht erstattungsfähig. Hiervon unberührt bleibt das Recht des Verbrauchers, den Vertrag nach bestehenden Grundlagen zu widerrufen oder den Vertrag über die Verschaffung und Registrierung nach anderen zwingenden gesetzlichen Vorschriften zu beenden. Der Transfer eines Premium-Domain-Namens auf das Konto des Kunden kann bis zu neunzig (90) Tage ab Bestellung durch den Kunden dauern. Falls der Premium-Domain-Name durch ihren bisherigen Inhaber nicht übertragen wird, z. B. weil die Domain bereits anderweitig übertragen wurde, behält sich HEXLE das Recht vor, von dem Vertrag zurückzutreten. HEXLE wird den Kunden in diesem Fall unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit des Premium-Domain-Namens informieren und vom Kunden hierfür bereits gezahlte Entgelte zurückerstatten.

3.9 Sonderregelung für „.de-Domains“

Sie stimmen zu, dass Ihre „.de-Domain“ nicht verlängert wird und Ihr Domain-Vertrag zum Ende des jeweiligen Vertragszeitraums ausläuft, wenn Sie die automatische Verlängerung Ihres Domain-Features ausschalten. Mit Ablauf der Registrierung wird Ihre „.de-Domain“ bei der Vergabestelle (DENIC) gelöscht und dieses Vertragsverhältnis ebenfalls beendet. Ihre „.de-Domain“ wird dann freigegeben und kann von jedermann registriert werden. Ihre unter der „.de-Domain“ gehosteten Informationen (z.B. E-Mail-Adressen, Seiteninhalte) werden mit Ablauf Ihres Domainvertrags nicht mehr zugänglich sein. Sie verpflichten sich, rechtzeitig Backups der benötigten Daten anzulegen und zu speichern. Sie erkennen an, dass HEXLE keine Backups der Daten unterhält und weder Ihre „.de-Domain“ zurückholen noch die unter Ihrer „.de-Domain“ gehosteten Daten wiederherstellen kann, sobald Ihr Domain-Vertrag ausgelaufen und Ihre „.de-Domain“ frei verfügbar ist.

4.1 Lizenzbestimmungen

Der Kunde erhält von HEXLE für die Vertragsdauer ein nicht ausschließliches Recht zur Nutzung der Programme (Lizenz). Wird der Kunde von HEXLE für Mehrfachlizenzen des Programms autorisiert, so gelten die nachfolgenden Nutzungsbedingungen für jede einzelne dieser Lizenzen. Der Begriff „Programm“ umfasst das Originalprogramm, alle Vervielfältigungen (Kopien) desselben, sowie alle Teile des Programms. Dies gilt selbst dann, wenn genannte Teile mit anderen Programmen verbunden sind. Ein Programm besteht aus maschinenlesbaren Anweisungen, allen Dateninhalten und den zugehörigen Lizenzmaterialien. Im Übrigen gelten die Lizenzbestimmungen der jeweiligen Programmhersteller.

4.2 Nutzungsdefinition

Der Kunde verpflichtet sich sicherzustellen, dass jeder, der dieses Programm nutzt, diese Lizenzvereinbarungen einhält. Ein Programm, das lediglich zum Zwecke der Programmverteilung auf einem Netzwerk-Server installiert ist, gilt als nicht genutzt.

4.3 Programme Dritter

Werden dem Kunden durch HEXLE gesonderte Programme Dritter bereitgestellt, so gelten zusätzlich die für dieses Produkt angegebenen Lizenzbestimmungen des Drittanbieters. HEXLE unterrichtet den Kunden fristgerecht über diese zusätzlichen Lizenzbestimmungen.

4.4 Verrechnung von Lizenzgebühren

Die von HEXLE erhobenen Lizenzgebühren richten sich nach der Häufigkeit der Nutzung (zum Beispiel Anzahl der Benutzer), den Ressourcen (zum Beispiel Prozessorgröße) oder einer Kombination aus beidem. Wird der Zugriff auf ein Programm durch ein Lizenzverwaltungsprogramm gesteuert, dürfen Kopien erstellt und auf allen Maschinen gespeichert werden, die unter Kontrolle dieses Lizenzverwaltungsprogramms stehen, jedoch darf die Nutzung nicht die Gesamtzahl der zulässigen Benutzer oder Ressourcen übersteigen. Programme, die zur Nutzung Zuhause oder auf Reisen vorgesehen sind, dürfen auf einem primären und einem weiteren Computer gespeichert sein, jedoch darf das Programm nicht auf beiden Computern gleichzeitig aktiv benutzt werden.

4.5 Kopie, Weitergabe und Urheberrecht

Der Kunde darf Datensicherung nach den Regeln der Technik betreiben und hierfür die notwendigen Sicherungskopien der Programme erstellen. Sofern das Handbuch auf einem Datenträger vorliegt, darf es auf Papier ausgedruckt werden. Der Kunde darf Urheberrechtsvermerke von HEXLE nicht verändern oder entfernen. Der Kunde ist nicht berechtigt, das Programm in anderer Weise als hierin beschrieben zu nutzen, zu kopieren, zu bearbeiten, zu übertragen, in eine andere Ausdrucksform umzuwandeln (Reverse-Assemble-Reverse-Compile) oder in anderer Weise zu übersetzen, sofern eine solche Umwandlung nicht durch ausdrückliche gesetzliche Regelungen unabdingbar vorgesehen ist. Er ist nicht berechtigt, das Programm weiterzugeben, zu vermieten, zu verleasen, weiterzuveräußern oder Unterlizenzen zu vergeben.

4.6 Nebenpflichten, Löschung und Rückgabe

Soweit dem Kunden von HEXLE ein zeitlich beschränktes Nutzungsrecht für die Programme oder Werbematerialien eingeräumt worden ist oder das Nutzungsrecht aufgrund Kündigung endet, hat der Kunde alle Datenträger mit Programmen, eventuellen Kopien sowie alle schriftlichen Dokumentationen und Werbehilfen an HEXLE zurückzugeben. Der Kunde löscht alle gespeicherten Programme und Daten, soweit er nicht gesetzlich zur längeren Aufbewahrung verpflichtet ist, von seinen Computersystemen. Die übrigen vertraglichen Nebenpflichten des Kunden gegenüber HEXLE bestehen über eine eventuelle Kündigung oder eine Beendigung des Vertrages fort.

4.7 Nutzungsrecht von Daten und Inhalten

Sofern der vom Kunden gewählte Tarif die Nutzung von grafischen Elementen, Bildern, Texten, Animationen, Designvorlagen oder ähnlichem beinhaltet, erhält der Kunde das Recht, diese Inhalte für die Dauer seines jeweiligen Vertrages und im Zusammenhang der mit diesem Vertrag erstellten Webpräsenz online zu nutzen. Eine weitergehende Nutzung ist nicht gestattet. Insbesondere ist es untersagt, die zur Verfügung gestellten Inhalte zu kopieren und anderweitig zu verwenden. Die vorgenannten Regelungen gelten vorbehaltlich speziellerer Lizenzbedingungen der zur Verfügung gestellten Inhalte.

4.8 Haftung bei Nutzung

HEXLE haftet nicht für Wettbewerbsverstöße, Verletzung von Markenrechten, Urheberrechten und von geistigem Eigentum sowie nicht für sonstige Rechtsverletzungen, die der Kunde bei der Nutzung der HEXLE Produkte (insbesondere Webhosting-Services) begeht. Dies gilt auch für die Verwendung von seitens HEXLE zur Verfügung gestellten Bildern, die durch Kunden im Rahmen von Webhosting genutzt werden dürfen.

4.8 Nutzungsrecht von Medien auf Webseiten

Soweit HEXLE im Rahmen des jeweiligen Vertrags dem Kunden digitale Medien zur Verfügung stellt, räumt HEXLE dem Kunden im Rahmen dieses Vertrags ein nicht ausschließliches, auf die Dauer des Vertrags begrenztes Nutzungsrecht ein. Der Kunde ist berechtigt, die genannten Medien nur im Rahmen dieses Vertrags und auf der mittels bei HEXLE gehosteten Webseite zu verwenden. Insbesondere besteht kein Recht des Kunden zum Ausdruck oder zur sonstigen Vervielfältigung und Verbreitung oder zu irgendeiner Art der Nutzung außerhalb der mittels bei HEXLE gehosteten Webseite.

4.9 Vertragsstrafe bei der Verletzung von Nutzungs-, Lizenz- und Urheberrechtsbestimmungen

Für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung gegen die in Ziffer 4.1 bis 4.8 geregelten Pflichten verspricht der Kunde HEXLE eine Vertragsstrafe in Höhe von EUR 2.500,00 (in Worten: zweitausendfünfhundert Euro).

5.1 Annahmefrist

HEXLE ist berechtigt, den Antrag des Kunden auf Abschluss des Vertrages innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach telefonischer Bestellung oder Absendung der Bestellung durch den Kunden anzunehmen.

5.2 Zustandekommen des Vertrages

Der Vertrag kommt erst mit Gegenzeichnung des Kundenantrags durch HEXLE oder mit der ersten Handlung der Vertragserfüllung zustande.

5.3 Mindestvertragslaufzeit

Der Vertrag wird, falls nichts anderes vereinbart ist, mit einer Mindestvertragslaufzeit von 12 Monaten geschlossen. Wurde mit dem Kunden eine Mindestvertragslaufzeit vereinbart, verlängert sich der Vertrag nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit auf unbestimmte Zeit, wenn er nicht mit einer Frist von einem Monat zum Ablauf der Mindestvertragslaufzeit gekündigt wird. Das automatisch verlängerte bzw. ein auf unbestimmte Zeit laufendes Vertragsverhältnis kann von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen jederzeit mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden.

5.4 Rechte an Domains nach Vertragsbeendigung

HEXLE ist berechtigt, die Domain des Kunden nach Beendigung des Vertrages freizugeben. Spätestens mit dieser Freigabe erlöschen alle Rechte des Kunden aus der Registrierung.

5.5 Rechtsverletzung

5.5.1 Werden von Dritten gegenüber HEXLE Ansprüche wegen tatsächlicher oder behaupteter Rechtsverletzung gemäß Ziffer 9.2 geltend gemacht, ist HEXLE berechtigt, die Domain des Kunden unverzüglich in die Pflege des Registrars zu stellen und die entsprechende Präsenz des Kunden zu sperren.

5.5.2 Unberührt bleibt das Recht des Verbrauchers, den Vertrag nach Ziffern 2.7, 2.8, 2.9.2 oder 5.6 Satz 1 der vorliegenden AGB oder sonst aufgrund eines gesetzlichen Rechts zu beenden. Unberührt bleibt ferner das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für HEXLE insbesondere dann vor, wenn der Kunde

• sich mit einem Betrag in Höhe von mindestens einer monatlichen Grundgebühr in Verzug befindet

• schuldhaft gegen eine der in den Ziffern 4, 9.1, 9.2, 10.1, 10.5 bzw. 10.8 geregelten Pflichten verstößt

• trotz Abmahnung innerhalb angemessener Frist Internet-Seiten

  nicht so umgestaltet, dass sie den in Ziffer 10.6 geregelten Anforderungen genügen

• schuldhaft gegen die Vergabebedingungen oder die Vergaberichtlinien verstößt.

5.6 Bestimmungen für trennbare Leistungen

5.6.1Gegenstand dieses Vertrages sind alle vom Kunden beantragten Domains, soweit sie dem Kunden zugeteilt wurden. 5.6.2Alle erfolgreichen Domainregistrierungen werden von HEXLE automatisch aufrechterhalten, sofern nicht der Vertrag insgesamt oder einzelne Domains eines Tarifes durch den Kunden oder aufgrund verbindlicher Entscheidungen in Domainstreitigkeiten wirksam gekündigt werden. In diesen genannten Fällen besteht kein Anspruch des Kunden auf Beantragung einer unentgeltlichen Ersatzdomain. Weder für einzelne Domains eines Tarifes noch für zusätzliche einzeln gebuchte Domains erfolgt bei einer vorzeitigen Kündigung eine Erstattung, sofern nicht die Kündigung durch HEXLE verschuldet worden ist. Dies gilt ebenso für andere abtrennbare Einzelleistungen eines Tarifes oder zusätzlich gebuchte Optionen.

5.7 Kündigung aufgrund des Zusicherungsausschlusses bei Domains

Für den Fall, dass HEXLE nach den Bestimmungen der jeweiligen Vergabestelle bestimmter Top-Level-Domains die Registrierung einer Sub-Level-Domain des Kunden nicht aufrechterhalten kann, ist HEXLE berechtigt, den Vertrag mit dem Kunden über diese Leistungen außerordentlich mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende zu kündigen.

5.8 Transferlock

Der Kunde erklärt sich damit einverstanden und akzeptiert den Umstand, dass HEXLE aus Sicherheitsgründen in Zusammenhang mit der Übertragung einer Domain einen Transferlock anwendet. Durch Entfernung des Transferlock hat der Kunde gleichwohl die Möglichkeit, einer Übertragung der Domain, die von Dritten beantragt wurde, zuzustimmen.

5.9 Produkte Dritter

5.9.1 Produkte von HEXLE können über eine „App Market“-Funktionalität verfügen, die es Kunden ermöglicht, Zugang zu Software, Dienstleistungen oder Anwendungen („Applications“ / „Apps“) zu erhalten, die von HEXLE als auch Dritten entwickelt und veröffentlicht werden.

5.9.2 Dem Kunden im App Market Zugriff auf Apps von Dritten zu ermöglichen stellt kein Vertragsangebot von HEXLE gegenüber dem Kunden dar. Die Dritten und HEXLE sind unabhängige Parteien und HEXLE wird keine Partei des Vertrages zwischen dem Kunden und dem Dritten.

5.9.3 Die Verwendung von Apps Dritter erfolgt unter den von den Dritten selbst festgelegten Bedingungen und Konditionen.

5.9.4 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass HEXLE und die mit HEXLE verbundenen Unternehmen in keiner Weise für Schäden verantwortlich sind, die durch die Nutzung von Apps Dritter entstehen.

5.9.5 Durch die Verwendung von Apps Dritter können private und/oder sensible Informationen, die der Kunde mit HEXLE teilt, von der Drittpartei, welche die App zur Verfügung stellt, eingesehen werden. HEXLE ist nicht verantwortlich ist für die Offenlegung, Änderung oder Löschung von Daten, die sich aus diesem Zugriff ergeben können.

6.1 Verhandelbarkeit

Die Preise sind Festpreise.

6.2 Verzug des Kunden

6.2.1 Der Kunde kommt, auch ohne Mahnung, in Verzug, wenn er den fälligen Betrag nicht innerhalb von zehn Kalendertagen ab Rechnungszugang leistet. Maßgeblich ist, dass dieser Betrag innerhalb dieser Frist bei HEXLE auf dem in der Rechnung angegebenen Konto eingeht. Sofern Hexle durch den Verzug des Kunden im Gegenwert der Leistungserfüllung maßgeblich benachteiligt ist oder weitere Folgeschäden erwartbar sind, so steht es Hexle frei, bis zur Vertragserfüllung des Kunden und dessen Zahlung entsprechender Mahnzinsen und Mahngebühren nach 6.2.2 sämtliche Leistungen einzuschränken, zu beenden oder vom Vertrag zurückzutreten. Insbesondere ist HEXLE nicht zur Erbringung weiterer Vorleistungen verpflichtet, wenn der Kunde sich mit einem Betrag in Höhe von mindestens einer monatlichen Grundgebühr in Verzug befindet.

6.2.2 Im Verzugsfall berechnet HEXLE Mahnzinsen in Höhe von zehn Prozent jährlich sowie für jede Mahnung eine angemessene Mahngebühr gem. des jeweils zu zahlenden Entgelts. Der gesetzliche Verzugszins ist in jedem Fall der Mindestzins. Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche wegen Zahlungsverzuges bleibt HEXLE vorbehalten, ebenso der Ersatz der notwendigen Kosten zweckentsprechender außergerichtlicher Betreibungs- oder Einbringungsmaßnahmen, soweit diese in einem angemessenen Verhältnis zur betriebenen Forderung stehen.

6.3 Generelle Preisbestimmung und -anpassung

6.3.1 Soweit nicht die Hauptleistungspflicht, d.h. die Pflicht zur Zahlung des nutzungsunabhängigen Grundentgelts betroffen ist, bestimmt HEXLE die Entgelte durch die jeweils aktuelle Preisliste nach billigem Ermessen.

6.3.2.1 HEXLE ist berechtigt, maximal einmal jährlich die zu zahlenden Preise nach billigem Ermessen der Entwicklung der Kosten anzupassen, die für die Preisbildung maßgeblich sind. Für die Preisbildung maßgeblich sind insbesondere die Kosten für Technik (z. B. Betrieb von Rechenzentren, Hardware, technischer Service) und Kosten für Betrieb der Leistungen (Lizenzen, insbesondere Softwarelizenzen, Kosten der Domainregistrierung- und -verwaltung, Kosten unserer Lieferanten, die die Leistung in unserem Auftrag direkt bei Ihnen ausführen), Kosten für die Kundenbetreuung (z. B. für Service-Hotline, Abrechnungs- und IT-Systeme), Personal- und Dienstleistungskosten, Energie, Gemeinkosten (z. B. für Verwaltung, Marketing, Mieten, Zinsen, Finanzierungskosten, Rechnungsstellung und Bezahlung) sowie hoheitlich auferlegten Gebühren, Steuern, Abgaben und Beiträgen.

6.3.2.2 HEXLE ist darüber hinaus berechtigt, maximal einmal jährlich die Preise an die Entwicklung der weiteren, preisbildenden Faktoren nach billigem Ermessen anzupassen, wenn diese Entwicklung eine Verschiebung der zu Vertragsbeginn bestehenden Wertverhältnisse zwischen Leistung und Gegenleistung bewirkt. Zu diesen Faktoren gehört die Anpassung unserer Infrastruktur an den Stand der Technik und das den Risiken für Rechte und Freiheiten natürlicher Personen angemessene Schutzniveau sowie an die Entwicklung rechtlicher und aufsichtsbehördlicher Anforderungen, insbesondere in Bereichen Datenschutz, Telekommunikation und Verbraucherschutz, und allgemeine wirtschaftliche Veränderungen, insbesondere die inflationsbedingte Verschlechterung des Geldwertes.

6.3.3 Die Preisentwicklung dieser Kostenfaktoren kann sowohl zur Steigerung als auch zur Senkung der vom Kunden zu zahlenden Preise führen.

6.3.4 Eine Preisanpassung ist auf den Umfang der Änderungen der Kostenfaktoren begrenzt.

6.3.5 Sowohl bei der Preissteigerung als auch bei der Preissenkung ist zu berücksichtigen, ob die Preisänderung durch gesunkene/gestiegene Kosten in einem anderen Bereich ausgeglichen werden kann. Dies gilt nicht für genannte jährliche Preisanpassung weiterer preisbildender Faktoren aus 6.3.2.2 .

6.3.6 HEXLE wird bei der Ausübung des billigen Ermessens die jeweiligen Zeitpunkte einer Preisanpassung so wählen, dass Kostensenkungen nicht nach für den Kunden ungünstigeren Maßstäben Rechnung tragen als Kostenerhöhungen, also Kostensenkungen mindestens in gleichem Umfang wirksam werden wie entsprechende Kostenerhöhungen.

6.3.7 HEXLE wird dem Kunden die Änderung spätestens 4 Wochen vor dem geplanten Wirksamwerden in Textform mitteilen. Im Fall einer Preisänderung hat der Kunde das Recht, den Vertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung in Textform zu kündigen. Dies gilt nicht, wenn die Änderung ausschließlich auf einer Änderung von hoheitlich auferlegten Steuern, Gebühren, Abgaben und Beiträgen beruht oder sich zu Gunsten des Kunden auswirkt. Der Kunde wird in der Änderungsmitteilung auf sein Kündigungsrecht gesondert hingewiesen.

6.5 Entgeltanpassung bei Nicht-Verbrauchern

6.5 Im Geschäftsverkehr mit Kunden, die keine Verbraucher sind, ist HEXLE nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit berechtigt, die Entgelte mit einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens 4 Wochen zu ändern, sofern die Änderung nach einer umfassenden Interessenabwägung unter Berücksichtigung der Interessen von HEXLE für den Kunden zumutbar ist. Im Fall einer Preisänderung hat der Kunde das Recht, den Vertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung in Textform zu kündigen. Dies gilt nicht, wenn die Änderung ausschließlich auf einer Änderung von hoheitlich auferlegten Steuern, Gebühren, Abgaben und Beiträgen beruht oder sich zum Gunsten des Kunden auswirkt. Der Kunde wird in der Änderungsmitteilung auf sein Kündigungsrecht gesondert hingewiesen.

6.7 Entgeltanpassung bei Änderung des Umsatzsteuersatzes

HEXLE ist berechtigt, im Falle einer Änderung des gesetzlich vorgeschriebenen Umsatzsteuersatzes die Entgelte für die betroffenen vertragsgegenständlichen Waren oder Leistungen ab dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung an den geänderten Umsatzsteuersatz anzupassen.

6.8 Zahlungsweg und Entgeltbestätigung, Rechnung und Lastschrift

Nutzungsunabhängige Entgelte werden monatlich im Voraus fällig. Die nutzungsabhängigen Entgelte werden mit Rechnungsstellung fällig. Der Abrechnungszeitraum bestimmt sich nach dem jeweiligen Vertragsinhalt, längstens jedoch auf zwölf Monate. Gesonderte Vereinbarungen mit dem Kunden haben Vorrang. Die Zahlung der Entgelte erfolgt auf das angegebene Bankkonto mittels Überweisung

Die Rechnung wird dem Kunden ausschließlich in digitaler Form per E-Mail und/oder in seinem persönlichen Konfigurationsmenü zur Verfügung gestellt und kann dort von ihm abgerufen werden.

Betrag kann im Einzelfall von dem in der Vorabinformation einer Einzelabrechnung oder Rechnung mitgeteilten Betrag abweichen, wenn:

• für jedes Vertragsverhältnis eine gesonderte Abrechnung/Rechnung sowie eine gesonderte Vorabinformation erfolgt

• jeweils das gleiche Fälligkeitsdatum der einzelnen Rechnungsbeträge, das heißt die Summe der Einzelabrechnungen (Gesamtsumme) gilt.

6.10 Anteilige Abrechnung bei Änderung im Leistungszeitraum

Ändern sich zu einem Zeitpunkt innerhalb des Abrechnungszeitraumes die Entgelte oder deren Bestandteile (z.B. Erhöhung der Umsatzsteuer), so erfolgt die Abrechnung des Leistungszeitraumes anteilig anhand der Bemessungsgrundlage getrennt durch den Zeitpunkt der Änderung gerundet auf den nächsten vollen Tag.

6.11 Rückhalt der Domainaktivierung bis Zahlung

HEXLE ist berechtigt, die Aktivierung einer Domain erst nach Zahlung der für die Registrierung vereinbarten Entgelte vorzunehmen.

6.12 Aufrechnung gegen Forderungen

Gegen unsere Forderungen kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

7.1

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter https://www.ec.europa.eu/consumers/odr. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

8.1 Haftungsbedingungen

Für Schäden haftet HEXLE nur dann, wenn HEXLE oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt hat oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von HEXLE oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Eine „wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht)“ im vorstehenden Sinne ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

8.2 Beschränkung der Haftungshöhe

Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung von HEXLE auf den Schaden beschränkt, der vertragstypisch ist und für HEXLE bei Vertragsschluss vernünftigerweise voraussehbar war. Als vertragstypischer, vorhersehbarer Schaden gilt ein Schaden in Höhe der durchschnittlichen Jahresentgelte des Kunden für den jeweiligen Vertrag mit HEXLE (sollte die Vertragsbeziehung kürzer sein, wird das Jahresentgelt aufaddiert).

8.3 Bestand gesetzlich geregelter Haftung

Die Haftung von HEXLE aus einer übernommenen Garantie oder eines übernommenen Beschaffungsrisikos, bei einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, aus dem Produkthaftungsgesetz sowie aufgrund sonstiger gesetzlicher Vorschriften, nach denen die Haftung ausdrücklich nicht im Voraus ausgeschlossen oder erleichtert werden kann, bleibt unberührt.

8.4 Verantwortung für die Einhaltung von Rechtsvorschriften seitens des Kunden

Der Kunde ist selbst für die Einhaltung aller auf HEXLE-Produkte anwendbaren Rechtsvorschriften verantwortlich.

9.1 Kennzeichnungspflichten

Der Kunde ist verpflichtet, auf seine Internet-Seite eingestellte Inhalte, sowie solche Inhalte, welche in Verbindung mit Hexle gebracht werden können, jedoch dem Kunden zu eigen sind, als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen Namens und seiner Anschrift zu kennzeichnen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass eine darüber hinausgehende gesetzliche Kennzeichnungspflicht z.B. dann bestehen kann, wenn auf den Internet-Seiten Teledienste oder Mediendienste angeboten werden. Der Kunde stellt HEXLE von allen Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflichten beruhen.

9.2 Verbot unangemessener Inhalte

Der Kunde darf durch die Nutzung seiner Produkte, darunter auch die Internet-Präsenz sowie dort eingeblendete Banner, sowie die Bezeichnung seiner E-Mail-Adresse nicht gegen gesetzliche Verbote (darunter under anderem Regelungen des Strafrechts und Wettbewerbsrechts), die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, keine pornografischen Inhalte und keine auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornografische und/oder erotische Inhalte (z.B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand haben. Der Kunde darf seine Internet-Präsenz nicht in Suchmaschinen eintragen, soweit der Kunde durch die Verwendung von Schlüsselwörtern bei der Eintragung gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstößt. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen eine der vorstehenden Verpflichtungen verspricht der Kunde HEXLE unter Ausschluss der Annahme eines Fortsetzungszusammenhanges die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von EUR 5.050,00 (in Worten: fünftausendfünfzig Euro).

9.3 Ausschluss von Prüfungspflichten

HEXLE ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenzen des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von Inhalten, welche gemäß Ziffer 9.2 oder 10.6 unzulässig sind, ist HEXLE berechtigt, den Tarif zu sperren. HEXLE wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten.

10.1 Richtigkeit und Vollständigkeit von Daten

Der Kunde sichert zu, dass die von ihm an HEXLE übermittelten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, HEXLE jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage von HEXLE binnen 15 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft insbesondere Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des technischen Ansprechpartners für die Domain, Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des administrativen Ansprechpartners für die Domain sowie, falls der Kunde eigene Name-Server stellt zusätzlich die IP-Adressen des primären und sekundären Nameservers, einschließlich der Namen dieser Server.

10.2 Aktivität bei E-Mail-Postfächern

Der Kunde hat in seine E-Mail-Postfächer eingehende Nachrichten in regelmäßigen Abständen von höchstens vier Wochen abzurufen. HEXLE behält sich das Recht vor, für den Kunden eingehende persönliche Nachrichten an den Absender zurückzusenden, wenn die in den jeweiligen Tarifen vorgesehenen Kapazitätsgrenzen überschritten sind. Sollte der Kunde über einen Zeitraum von 2 Monaten über ein E-Mail-Postfach weder E-Mails versenden noch E-Mails von diesem herunterladen, so ist HEXLE berechtigt, dieses E-Mail-Postfach zu deaktivieren. Der Kunde kann das betroffene E-Mail-Konto erneut aktivieren.

10.3 Art der Nutzung von E-Mail-Postfächern

E-Mail-Postfächer dürfen ausschließlich für die Abwicklung von E-Mail-Verkehr verwendet werden. Es ist insbesondere strikt untersagt, E-Mail-Postfächer als Speicherplatz für andere Dateien und Daten zu nutzen.

10.4 Sicherheit, Sicherung und Prüfung durch den Kunden

Der Kunde verpflichtet sich, von HEXLE zum Zwecke des Zugangs zu Diensten erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und den Provider unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von HEXLE nutzen, haftet der Kunde gegenüber HEXLE auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, nach jedem Arbeitstag, an dem der Datenbestand durch ihn bzw. seine Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen verändert wurde, eine Datensicherung durchzuführen, wobei Daten, die auf den Servern von HEXLE abgelegt sind, nicht ebenfalls auf diesen zum Zwecke der Sicherung gespeichert werden dürfen. Der Kunde hat eine vollständige Datensicherung insbesondere vor jedem Beginn von Arbeiten von HEXLE oder vor der Installation von gelieferter Hard- oder Software durchzuführen. Der Kunde testet im Übrigen gründlich jedes Programm auf Mangelfreiheit und Verwendbarkeit in seiner konkreten Situation, bevor er mit der operativen Nutzung des Programms beginnt. Dies gilt auch für Programme, die er im Rahmen der Gewährleistung und der Pflege von HEXLE erhält. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bereits geringfügige Veränderungen an der Software die Lauffähigkeit des gesamten Systems beeinflussen kann.

10.5 Verbot von unberechtigter Werbung durch E-Mails

Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden oder versenden zu lassen. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sogenanntes „Spamming“). Verletzt der Kunde die vorgenannte Pflicht, so ist HEXLE berechtigt, den Tarif unverzüglich zu sperren.

10.6 Nutzung des Webspace

Der dem Kunden zugeordnete Webspace ist ausschließlich zum konventionellen Betrieb einer Website zu nutzen. Die Nutzung des Webspace für Online Backups, als File Storage/Massenspeicher oder zur Bereitstellung von Massen-Downloads ist untersagt. Der Kunde ist verpflichtet, seine Internet-Seite so zu gestalten, dass eine übermäßige Belastung des Servers, z.B. durch CGI-Skripte, die eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird. HEXLE ist berechtigt, Seiten, die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen. HEXLE wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme informieren.

10.7 Chats

Der Kunde verpflichtet sich, auf den bei HEXLE abgelegten Präsenzen keine Chats zu betreiben, es sei denn, der Tarif des Kunden enthält einen von HEXLE zur Verfügung gestellten Chat.

10.8 Eigenverantwortung des Kunden bei Änderungen

Der Kunde ist verpflichtet, bei Änderungen eines digitalen Produkts nach Ziffer 2.9.1 der vorliegenden AGB in zumutbarem Umfang mitzuwirken und ggf. fällige Anpassungen an seinen HEXLE-Produkten selbst zu verantworten.

10.9 Pflicht eines Impressums

Der Kunde ist verpflichtet, seine Homepage mit einer den gesetzlichen Erfordernissen entsprechenden Anbieterkennzeichnung („Impressum“) auszustatten.

10.10 Backups

Der Kunde ist verpflichtet, geeignete Backups seiner bei HEXLE gehosteten Daten in regelmäßigen Abständen selbstständig und eigenverantwortlich zu erstellen.

10.11 Einhaltung geltenden Rechts, Haftung

Der Kunde verpflichtet sich, durch die Nutzung seiner Produkte nicht gegen gesetzliche Verbote (auch solche Regelungen des Strafrechts und Wettbewerbsrechts), die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) zu verstoßen und übernimmt die umfassende Haftung für den Fall eines schuldhaften Verstoßes gegen diese Pflichten. Der Kunde ist insbesondere für die Inhalte seiner Domain verantwortlich und hat dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm auf der Webseite dargestellten bzw. über die Webseite erreichbaren Daten nicht die Rechte Dritter verletzen. Darüber hinaus verpflichtet sich der Kunde bei der Nutzung seiner Produkte, keine Inhalte zur Verfügung zu stellen oder in das Netz einzuspeisen bzw. einzugeben, die:

• pornografisches oder obszönes Material beinhalten

• Krieg, Terror und andere Gewalttaten verherrlichen

• geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden

• Menschen in einer die Menschenwürde verletzenden Weise darstellen und/oder ein tatsächliches Geschehen wiedergeben, ohne dass ein überwiegendes berechtigtes Interesse an gerade dieser Form der Berichterstattung vorliegt

• den Hass gegen Teile der Bevölkerung oder gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe aufstacheln, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordern oder die Menschenwürde anderer dadurch angreifen, dass Teile der Bevölkerung oder eine der vorbezeichneten Gruppen beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden

• grausame oder sonst unmenschliche Gewalttätigkeiten gegen Menschen oder Tiere in einer Art schildern, die eine Verherrlichung oder Verharmlosung solcher Gewalttätigkeiten ausdrücken oder die das Grausame oder Unmenschliche des Vorganges in einer Würde verletzenden Weise darstellen

• geeignet sind, andere zu verleugnen, zu beleidigen, zu bedrohen oder jemandem übel nachzureden

Die vorbezeichneten Verpflichtungen gelten entsprechend ebenfalls für auf der Webseite eingerichtete Verweise („Hyperlinks“) des Kunden auf solche Inhalte Dritter.

10.12 Maßnahmen bei unzulässigen Inhalten

Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von Inhalten, welche gemäß Ziffer 10.11. unzulässig sind, ist HEXLE berechtigt, den Tarif zu sperren. HEXLE wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten.

10.13 Verbot unangemessener Inhalte bei Verwendung von Shutterstock

Der Kunde ist verpflichtet, Inhalte von Shutterstock (wie z.B. Bilder, Fotografien, Zeichnungen oder Grafiken) nicht:

• zusammen mit verleumderischen, pornografischen oder ungesetzlichen Inhalten oder in einer Weise, die die Marken-, Urheber- oder sonstigen Rechte an geistigem Eigentum Dritter verletzt, zu verwenden

• in einer Weise zu verwenden, durch die mit auf den Inhalten dargestellten Personen für Clubs zur Erwachsenenunterhaltung, Escortservices oder ähnliche Veranstaltungsorte oder Dienste geworben wird oder um gesetzeswidrige oder kriminelle Aktivitäten zu betreiben

• (ganz oder teilweise) als Marke, Dienstleistungsmarke, Logo oder andere Herkunftsangabe oder als Teil davon, oder um auf andere Weise die Billigung von Waren und/oder Dienstleistungen zu unterstützen oder anzudeuten, zu verwenden

• separat und getrennt von der Website, dem Hosting, dem Online-Marketing oder einer ähnlichen Dienstleistung, die dem Kunden von HEXLE über die HEXLE-Systeme oder das HEXLE-Netzwerk oder durch die Nutzung der HEXLE-Dienste zur Verfügung gestellt wird, zu verwenden

• in einer gegen die Vorgaben dieser Geschäftsbedingungen verstoßenden Art und Weise zu verwenden.

10.14 Mitwirken des Kunden zur Erfüllung des Vertrages

Der Kunde ist verpflichtet, im Rahmen erforderlicher Mitwirkungshandlungen HEXLE bei ihrer Tätigkeit angemessen so zu unterstützen, dass HEXLE als auch er seine Leistungen vertragsgemäß erbringen kann.

11.1 Nutzung von Daten

HEXLE erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten eines Nutzers ohne weitergehende Einwilligung, soweit sie für die Vertragsbegründung und -abwicklung sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich sind. Weitere Informationen sind online unter Datenschutzhinweise abrufbar.

11.2 Ausschluss von Gewährleistung zur Datensicherheit und Vertraulichkeit vor widerrechtlichem Zugriff Dritter

HEXLE weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit und Sicherung aller von ihm ins Internet übermittelten und auf Webservern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.

11.3 Regelungen zur Auftragsverarbeitungsvereinbarung

Insoweit die HEXLE für den Kunden als Auftragsverarbeiter im Sinne von Art. 28 Abs. 3 DSGVO tätig wird, gelten ergänzend zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen spezielle Regelungen zur Auftragsverarbeitungsvereinbarung, welche unter AVV abrufbar sind.

12.1 Widerrufsrecht bei Verbrauchern

Sofern der Kunde ein Verbraucher ist und der Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen wurde, steht dem Kunden das unten beschriebene gesetzliche Widerrufsrecht zu:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns An

HEXLE Development & IT Solutions e.U.
Zehentstraße 9
6830 Rankweil
Österreich
Tel: +43 677 61670124
E-Mail: kuendigung@hexle.at

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)

An
HEXLE Development & IT Solutions e.U.
Zehentstraße 9
6830 Rankweil
Österreich
Tel: +43 677 61670124
E-Mail: kuendigung@hexle.at

— Hiermit widerrufe(n) ich/wir (!) den von mir/uns (!) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (!)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (!)

— Bestellt am (!)/erhalten am (!)

— Name des/der Verbraucher(s)

— Kundennummer des/der Verbraucher(s)

— Vertragsnummer des/der Verbraucher(s)

— Anschrift des/der Verbraucher(s)

— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

— Datum

(!) Unzutreffendes streichen